Offener Brief an den Bundesinnenminister Thomas de Maizière

Parallel zu den 23 Aktionen vom 11.02. wurde ein offener Brief an den Bundesinnenminister Thomas de Maizière formuliert!
Wir laden euch ein daran Teil zu nehmen.

Sehr geehrter Herr De Maiziere,

am 14. Dezember 2016 wurden 34 Menschen aus Deutschland nach Afghanistan abgeschoben. Am 23. Januar 2017 wurden 26 Menschen erneut aus Deutschland nach Afghanistan abgeschoben.
Afghanistan gilt als eines der gefährlichsten Länder weltweit. Sie als verantwortlicher Minister aber erklären, Teile Afghanistans seien „sicher“ und begründen damit die Legitimität der Abschiebungen. Wir fragen Sie:

Kann man von Sicherheit sprechen, wenn das Auswärtige Amt Reisewarnungen ausgibt?
Kann man von Sicherheit sprechen, wenn weite Teile der ländlichen Gebiete von terroristischen Organisationen wie dem sogenannten Islamischen Staat und der Taliban beherrscht werden?
Kann man von Sicherheit sprechen, wenn fast täglich Bomben in zivilen Gebieten explodieren?
Kann man Menschen die Schutzbedürftigkeit absprechen, die von dort fliehen?

Nein! – Afghanistan ist kein sicheres Land!

In den vermeintlich sicheren Städten Kabul und Masar-e Sharif kommt es regelmäßig zu Attentaten und Bombendetonationen mit vielen Toten und Verletzten. Das Bombenattentat auf das deutsche Generalkonsulat in Masar-e Sharif Ende 2016 ist nur eines von vielen Beispielen. Die Anzahl der zivilen Opfer ist in den letzten Jahren kontinuierlich angestiegen, so die Angabe des UN-Generalsekretärs im März 2016.
Rückkehrerinnen und Rückkehrer leben in Zeltlagern und Slums, ohne Perspektive, ohne Zugang zu Nahrung, sauberem Trinkwasser oder medizinischer Versorgung, so die Einschätzung der Welthungerhilfe. Sie harren dort dicht gedrängt aus, im Winter droht ihnen bei eisigen Temperaturen der Erfrierungstod.

Der UNHCR-Bericht vom 22.12.2016 beschreibt eine dramatische Verschlechterung der Sicherheitslage in den letzten Monaten. Er erteilt der generellen Vermutung der Existenz “interner Schutzalternativen” eine klare Absage: Es heißt eindeutig, dass aufgrund der volatilen Lage in Afghanistan nicht zwischen “sicheren” und “unsicheren” Regionen unterschieden werden kann. Die Situation in der Hauptstadt Kabul, die auch in vorherigen Lagebeschreibungen schon als schrecklich bezeichnet wurde, verschlimmere sich stetig. Auch für die anderen Regionen (Herat, Bamyan, Panjshir), bei denen vonseiten der Bundesregierung um eine Lageeinschätzung gebeten wurde, zeigt UNHCR ein insgesamt desaströses Bild. So wird beispielsweise für Bamyan darauf hingewiesen, dass u.a. die beiden Hauptrouten von Kabul aus als unsicher einzustufen sind.
Aufgrund dieser Situation in allen Teilen des Landes müssen Sie den Schutzbedarf von Afghaninnen und Afghanen anerkennen. Sie dürfen keine Menschen in ein Land zurückschicken, in dem Krieg, Terror und existentielle Not und Gefährdung herrschen.

Sie selbst, Herr De Maiziere, bewegen sich in Kabul nur in Schutzkleidung und gepanzerten Fahrzeugen. Sie selbst zeigen uns, wie unsicher es dort ist.
Unter solchen Bedingungen ist kein sicheres, menschenwürdiges Leben möglich.
Deshalb haben sich mehrere Bundesländer vehement gegen eine Beteiligung an dieser Praxis ausgesprochen.

Wie erklären Sie trotz der stetigen Verschlechterung der Sicherheitslage eine um ca. 17 % niedrigere Schutzrate für Afghanen in 2016 im Vergleich zu 2015?
Wie erklären Sie solche Sammelabschiebeaktionen?

Es gibt nur eine plausible Erklärung:
Afghanen werden aus politischem Kalkül abgeschoben. Diese Aktionen sind Teil einer Symbolpolitik, die rechte Populisten beruhigen und Schutzsuchende abschrecken soll.

Diese Symbolpolitik ist auf das Schärfste zu verurteilen und ist schon seit Anfang des letzten Jahrhunderts überholt. Wir sind heute weiter! Heute werden politische Interessen nicht mehr auf dem Rücken Unschuldiger ausgetragen. Es geht darum, Menschen die Chance und die Motivation zu geben, sich ein neues Leben aufzubauen. Es geht nicht darum, zwischen “guten” und “schlechten” Geflüchteten zu unterschieden. Es geht darum, Menschen mit einem berechtigten Schutzbedürfnis, diesen Schutz zu gewähren und ihre Bemühungen Wert zu schätzen. Die Bundesrepublik ist ein weltoffenes, reiches Land. Wir können es uns leisten Menschen, die vor Krieg und Verfolgung fliehen, Schutz und eine neue Perspektive zu bieten. Tag für Tag arbeiten Geflüchtete wie Einheimische an einer gelingenden Integration. Ehrenamtliche, Behördenmitarbeiter, Kirchenvertreter und viele andere setzen sich für ein offenes Land ein.
Mit den im Dezember 2016 aufgenommenen Abschiebungen nach Afghanistan führen Sie, Herr De Maiziere, auch das Engagement und die Bemühungen der ehren- und hauptamtlichen Helfer ad absurdum.

Afghanistan ist und bleibt kein sicheres Land. Statt sich um eine gelingende Integrationspolitik zu bemühen, werden Familien auseinandergerissen und Menschen in ein Land geschickt, in dem Krieg herrscht. In dem es keine Perspektiven gibt. Ein Land, aus dem diese Menschen zurecht aus Angst um ihr Leben geflohen sind.
Die aktuellen Abschiebungen sind deshalb schlicht menschenrechtswidrig. Wir beobachten mit Entsetzen, dass die Einhaltung rechtsstaatlicher Verfahren immer mehr der Angst vor Rechtspopulisten zum Opfer fällt.

Menschenrechte sind keine politische Verhandlungsmasse!

Herr de Maiziere, wir rufen Sie auf, beenden Sie diese Politik. Erkennen Sie an, dass ein Schutzbedarf für Menschen besteht, die aus einem Land fliehen, in dem Krieg und Terror herrschen, und sich eine erzwungene Rückkehr dorthin verbietet. Werden Sie unserem modernen und offenen Land gerecht und sehen Sie in Zukunft davon ab, Menschen in eine unsichere Zukunft abzuschieben. Wir wollen in einem Land leben, in dem menschlich und tolerant miteinander umgegangen wird. In dem Menschen eine langfristige Perspektive haben.

Wir fordern: keine Abschiebungen nach Afghanistan!Sehr geehrter Herr De Maiziere,

am 14. Dezember 2016 wurden 34 Menschen aus Deutschland nach Afghanistan abgeschoben. Am 23. Januar 2017 wurden 26 Menschen erneut aus Deutschland nach Afghanistan abgeschoben.
Afghanistan gilt als eines der gefährlichsten Länder weltweit. Sie als verantwortlicher Minister aber erklären, Teile Afghanistans seien „sicher“ und begründen damit die Legitimität der Abschiebungen. Wir fragen Sie:

Kann man von Sicherheit sprechen, wenn das Auswärtige Amt Reisewarnungen ausgibt?
Kann man von Sicherheit sprechen, wenn weite Teile der ländlichen Gebiete von terroristischen Organisationen wie dem sogenannten Islamischen Staat und der Taliban beherrscht werden?
Kann man von Sicherheit sprechen, wenn fast täglich Bomben in zivilen Gebieten explodieren?
Kann man Menschen die Schutzbedürftigkeit absprechen, die von dort fliehen?

Nein! – Afghanistan ist kein sicheres Land!

In den vermeintlich sicheren Städten Kabul und Masar-e Sharif kommt es regelmäßig zu Attentaten und Bombendetonationen mit vielen Toten und Verletzten. Das Bombenattentat auf das deutsche Generalkonsulat in Masar-e Sharif Ende 2016 ist nur eines von vielen Beispielen. Die Anzahl der zivilen Opfer ist in den letzten Jahren kontinuierlich angestiegen, so die Angabe des UN-Generalsekretärs im März 2016.
Rückkehrerinnen und Rückkehrer leben in Zeltlagern und Slums, ohne Perspektive, ohne Zugang zu Nahrung, sauberem Trinkwasser oder medizinischer Versorgung, so die Einschätzung der Welthungerhilfe. Sie harren dort dicht gedrängt aus, im Winter droht ihnen bei eisigen Temperaturen der Erfrierungstod.

Der UNHCR-Bericht vom 22.12.2016 beschreibt eine dramatische Verschlechterung der Sicherheitslage in den letzten Monaten. Er erteilt der generellen Vermutung der Existenz “interner Schutzalternativen” eine klare Absage: Es heißt eindeutig, dass aufgrund der volatilen Lage in Afghanistan nicht zwischen “sicheren” und “unsicheren” Regionen unterschieden werden kann. Die Situation in der Hauptstadt Kabul, die auch in vorherigen Lagebeschreibungen schon als schrecklich bezeichnet wurde, verschlimmere sich stetig. Auch für die anderen Regionen (Herat, Bamyan, Panjshir), bei denen vonseiten der Bundesregierung um eine Lageeinschätzung gebeten wurde, zeigt UNHCR ein insgesamt desaströses Bild. So wird beispielsweise für Bamyan darauf hingewiesen, dass u.a. die beiden Hauptrouten von Kabul aus als unsicher einzustufen sind.
Aufgrund dieser Situation in allen Teilen des Landes müssen Sie den Schutzbedarf von Afghaninnen und Afghanen anerkennen. Sie dürfen keine Menschen in ein Land zurückschicken, in dem Krieg, Terror und existentielle Not und Gefährdung herrschen.

Sie selbst, Herr De Maiziere, bewegen sich in Kabul nur in Schutzkleidung und gepanzerten Fahrzeugen. Sie selbst zeigen uns, wie unsicher es dort ist.
Unter solchen Bedingungen ist kein sicheres, menschenwürdiges Leben möglich.
Deshalb haben sich mehrere Bundesländer vehement gegen eine Beteiligung an dieser Praxis ausgesprochen.

Wie erklären Sie trotz der stetigen Verschlechterung der Sicherheitslage eine um ca. 17 % niedrigere Schutzrate für Afghanen in 2016 im Vergleich zu 2015?
Wie erklären Sie solche Sammelabschiebeaktionen?

Es gibt nur eine plausible Erklärung:
Afghanen werden aus politischem Kalkül abgeschoben. Diese Aktionen sind Teil einer Symbolpolitik, die rechte Populisten beruhigen und Schutzsuchende abschrecken soll.

Diese Symbolpolitik ist auf das Schärfste zu verurteilen und ist schon seit Anfang des letzten Jahrhunderts überholt. Wir sind heute weiter! Heute werden politische Interessen nicht mehr auf dem Rücken Unschuldiger ausgetragen. Es geht darum, Menschen die Chance und die Motivation zu geben, sich ein neues Leben aufzubauen. Es geht nicht darum, zwischen “guten” und “schlechten” Geflüchteten zu unterschieden. Es geht darum, Menschen mit einem berechtigten Schutzbedürfnis, diesen Schutz zu gewähren und ihre Bemühungen Wert zu schätzen. Die Bundesrepublik ist ein weltoffenes, reiches Land. Wir können es uns leisten Menschen, die vor Krieg und Verfolgung fliehen, Schutz und eine neue Perspektive zu bieten. Tag für Tag arbeiten Geflüchtete wie Einheimische an einer gelingenden Integration. Ehrenamtliche, Behördenmitarbeiter, Kirchenvertreter und viele andere setzen sich für ein offenes Land ein.
Mit den im Dezember 2016 aufgenommenen Abschiebungen nach Afghanistan führen Sie, Herr De Maiziere, auch das Engagement und die Bemühungen der ehren- und hauptamtlichen Helfer ad absurdum.

Afghanistan ist und bleibt kein sicheres Land. Statt sich um eine gelingende Integrationspolitik zu bemühen, werden Familien auseinandergerissen und Menschen in ein Land geschickt, in dem Krieg herrscht. In dem es keine Perspektiven gibt. Ein Land, aus dem diese Menschen zurecht aus Angst um ihr Leben geflohen sind.
Die aktuellen Abschiebungen sind deshalb schlicht menschenrechtswidrig. Wir beobachten mit Entsetzen, dass die Einhaltung rechtsstaatlicher Verfahren immer mehr der Angst vor Rechtspopulisten zum Opfer fällt.

Menschenrechte sind keine politische Verhandlungsmasse!

Herr de Maiziere, wir rufen Sie auf, beenden Sie diese Politik. Erkennen Sie an, dass ein Schutzbedarf für Menschen besteht, die aus einem Land fliehen, in dem Krieg und Terror herrschen, und sich eine erzwungene Rückkehr dorthin verbietet. Werden Sie unserem modernen und offenen Land gerecht und sehen Sie in Zukunft davon ab, Menschen in eine unsichere Zukunft abzuschieben. Wir wollen in einem Land leben, in dem menschlich und tolerant miteinander umgegangen wird. In dem Menschen eine langfristige Perspektive haben.

Wir fordern: keine Abschiebungen nach Afghanistan!

Jugendliche ohne Grenzen-Konferenz im Rahmen der IMK 2016

plakat_jogkonferenz2016_web

Plakat JoG-Konferenz 2016

Unsere Freund*innen von Jugendliche Ohne Grenzen arbeiten jedes Jahr kritisch rund um die Innenminister Konferenz. Dieses Jahr findet diese in Saarbrücken statt und wird mehrer Tage lang durch JoG mit verschiedenen Aktionen begleitet.
Diese stehen dieses Jahr unter dem Motto: „Stoppt die Grausame Asyllotterie“, was die Willkür der Behandlung und die Verfahrensausgänge von Refugees deutlich machen soll. Um euch einen Einblick in die Aktionen der letzten Jahre zu verschaffen, empfehlen wir die unten gennanten Links. Neben den öffentlichen Aktionen gibt es aber auch Veranstaltungen sowie Workshops für junge Refugees, um sich zu vernetzen und im Sinne eines self-empowerments gegenseitig zu stärken. Solltet ihr Jugendliche kennen, die daran Interesse haben, könnt ihr uns unter polit@multicultural-center.de anschreiben. Wir stellen dann den Kontakt mit JoG her!

Mehr Informationen zu Jugendliche Ohne Grenzen und der Konferenz findet ihr auf ihren Internetauftritt:

Zu JoG: http://jogspace.net/about/
Zur Konferenz:
http://konferenz.jogspace.net/

 

 

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Mohrenwaffel*, Buschmann* und sprachliche Gentrifizierung

von Matthias Köberlein – Multikulturelles Zentrum Trier – grenzwertig. Zeitschrift für Migration und Menschenrechte – 29.05.2016

Es ist ja wirklich ein leidiges Thema. Deshalb haben viele Leute, die sich als links verstehen, auch aufgehört großartige Diskussionen darüber zu führen und sich aufzuregen. Beim Anblick der „Mohren-Waffeln“* im Süßigkeitenautomaten am Trierer Hauptbahnhof ist unsereine*r dann auch eher sarkastisch belustigt. Wenn dann nur zehn Minuten später in der letzten Regionalbahn von Trier ein paar Männer „Deutschland den Deutschen“* rufen, dann macht sich doch wieder erhebliche Unruhe im Bauch breit. Das ist dann schon bedrohlich und macht wieder klar: Wir sollten nicht in Sarkasmus verfallen – wir sollten nicht aufhören uns zu beschweren.

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Am Trierer Hauptbahnhof gibt’s Mohrenwaffel*

Die political correctness ist ja zu Recht in der Kritik. Ein ganz wunderbares Beispiel ist die neue Staffel der sozialkritischen Cartoon-Serie South Park, in der ein weißer* männlicher Akademiker zum Schulleiter berufen wird und aggressiv mit allen Mitteln politische Korrektheit durchsetzen will. Letztendlich lautet die dort vermittelte Botschaft zum Thema political correctness: Der Versuch, die Sprache von Diskriminierung zu befreien, schließt bestimmte Menschen aus. PC ist Gentrifizierung der Sprache. Wer nämlich nicht über die nötigen Mitteln (Zeit, formale Bildung, Intelligenz, soziales Umfeld) verfügt, um sich politisch korrekt auszudrücken, wird von der „PC-Polizei“ bestraft. South Park schlägt damit gegen die akademische rassismuskritische Szene in den USA, die sich in Deutschland eher unter dem Begriff der critical whiteness sammeln lässt. Es sind die Priviligierten, die alle anderen mit ihrer Privilegienkritik beherrschen. Letztendlich werden so die kapitalistischen Verhältnisse, die die Ungleichheiten von Bildung, Macht und so weiter reproduzieren auf eine perfide Weise stabilisiert. In der Soziologie hat sich in den letzten Jahren für diese Diskriminierung aufgrund von Bildungsgrad (und damit verbunden finanziellen Mitteln) der Begriff Klassismus eingebürgert.

Damit sollten die Widersprüche der political correctness deutlich geworden sein. Die Kritik à la South Park sollte uns dazu bewegen, sensibler gegenüber den Voraussetzungen unserer Gesprächspartner*innen zu werden. Schließlich ist Rassismus ein Abgrenzungsmechanismus, dem sich kaum ein Mensch entziehen kann. Wir sind also alle rassistisch geprägt, weil wir soziale Wesen sind, die in einer rassistischen Welt aufwachsen. Es kommt viel mehr auf den Willen der jeweiligen Person an, diesen Rassismus (in der Welt und im eigenen Selbst) zu bekämpfen. Das scheint auch der Mainzer Unternehmer Thomas Neger nach zähen Diskussionen über sein rassistisches Firmenlogo verstanden zu haben. Er gab vor etwa einem Jahr an, sein Firmenlogo von einer Schwarzen Designerin entschärfen zu lassen. Dass dies nur ein Lippenbekenntnis war, ist offenkundig, weil sich am Logo bis heute (Mai 2016) nichts geändert hat.

Ein vergleichbarer Fall ist die Trierer Werbeagentur Buschmann, die ebenfalls einen rassistischen Bezug zu ihrem Firmennamen herstellt. Andere linke Gruppen haben sich schon darüber empört, aber genau wie beim Mainzer Fall stehen hier wirtschaftliche Interessen im Weg, es geht um Wiedererkennungswert und so weiter. Das gilt natürlich auch für die erwähnten Mohrenwaffeln* und ganz bekannt sind ja auch Negerküsse* aka Mohrenköpfe* aka Schokoküsse.

Wenn es nicht um wirtschaftliche Interessen geht, dann wird mit Tradition argumentiert: So hat Katrin Göring-Eckardt von den Grünen kürzlich wieder im Fernsehen verlauten lassen, bei Pippi Langstrumpf wäre das mit dem Negerkönig* schon in Ordnung, weil das sei ja Kulturgut oder Kunst oder so. Aber auch in der Kunst bleibt Rassismus rassistisch, sogar in Gedichten von Jan Böhmermann.

Als letztes lokales Beispiel sei hier noch die Siedlung Mohrenkopf* in Trier-Pallien erwähnt. Wie schön ist doch das Café Mohrenkopf* – es würde wirtschaftlich wohl locker eine Namensänderung überleben. Aber Siedlung und Café werden ihren Namen behalten, weil sie doch schon immer so hießen, das ist halt Tradition und stört ja auch keinen – so würden viele argumentieren.

Hier sollten wir stets widersprechen. Es stört uns sehr wohl. Für viele sind solche Bezeichnungen bedrohlich, sie machen Angst. In einer Welt in der solche Bezeichnungen sich halten, wo rassistische Bebilderung sich hält, bleibt der Rassismus stabiler Teil der vorherrschenden Denkweise. Viele werden mit reingezogen, die gar nicht rassistisch sein wollen. Auch wenn wir Verständnis haben für diejenigen, die mit hereingezogen wurden, wir sollten für den Ausweg eintreten und denen mutig entgegentreten, die sich rassistischer Symbolik und Sprache unkritisch bedienen. Auch wenn wir einsehen, dass dies Angesichts der kapitalistischen Verhältnisse nur eine Tropfen auf den heißen Stein ist.


*In diesem Artikel werden rassistische Ausdrücke aufgegriffen, um sie konkret zu kritisieren.