Tag Archives: Rheinland-Pfalz

Jeder Zweite ein Einzelfall?

GRENZWERTIG-Recherche zur Bewegungsfreiheit von Flüchtlingen in Rheinland-Pfalz. Ausgewertet von Stefanie Herberg und Pit Reinesch Am 18. August 2011 beschloss der rheinland-pfälzische Landtag die Aufhebung der Residenzpflicht für Menschen, die sich im laufenden Asylverfahren befinden. Residenzpflicht bedeutete für Asylbewerber, dass sich … Continue reading

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Offener Brief des Multikulturellen Zentrums zur Innenministerkonferenz

Im Vorfeld der Innenministerkonferenz hat das Multikulturelle Zentrum einen offenen Brief an die rheinland-pfälzische Integrationsministerin Irene Alt und den Innenminister Roger Lewentz verschickt. In dem Brief wurden die Forderungen des Multikulturellen Zentrums zu den Themen Bleiberecht, Residenzpflicht und NPD-Verbot formuliert:

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Abgucken erwünscht!

Mainz und Wiesbaden sind gerade einmal ein gutes Dutzend Kilometer voneinander entfernt. Die Distanz, die problemlos mit Bus oder Fahrrad überwunden werden kann, spielt im Leben einer besonders schutzbedürftigen Gruppe von Flüchtlingen eine entscheidende Rolle. Schließlich verläuft zwischen Mainz und … Continue reading

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Rassistisch im Nachgeschmack

Links und rechts von Mosel, Rhein und Co gedeihen nicht nur edle Reben – Auch rechtsextremes Gedankengut findet in den Weinbauregionen von Rheinland-Pfalz fruchtbaren Boden. Die Verbindungen zu Winzern sind für die NPD lukrativ und haben eine lange Tradition. eine … Continue reading

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Out of Control

Innenminister Karl Peter Bruch hat sich Jahre lang nur am Rande um die Asylpolitik gekümmert. Mittlerweile hat die Landesregierung die Kontrolle über ein ganzes Politikfeld verloren. Ein Kommentar von Fabian Jellonnek Karl Peter Bruch zuckt mit den Schultern. September 2010: … Continue reading

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