Tag Archives: Residenzpflicht

Bewegungsfreiheit und Protest

von Björn Brisch Im Grundgesetz Artikel 5 steht: „Jeder hat das Recht, seine Meinung in Wort, Schrift und Bild frei zu äußern und zu verbreiten…“. Doch lässt ein Blick auf den Refugeeprotest diesen Inhalt der sogenannten Meinungsfreiheit bezweifeln. Der folgende … Continue reading

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Jeder Zweite ein Einzelfall?

GRENZWERTIG-Recherche zur Bewegungsfreiheit von Flüchtlingen in Rheinland-Pfalz. Ausgewertet von Stefanie Herberg und Pit Reinesch Am 18. August 2011 beschloss der rheinland-pfälzische Landtag die Aufhebung der Residenzpflicht für Menschen, die sich im laufenden Asylverfahren befinden. Residenzpflicht bedeutete für Asylbewerber, dass sich … Continue reading

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Offener Brief des Multikulturellen Zentrums zur Innenministerkonferenz

Im Vorfeld der Innenministerkonferenz hat das Multikulturelle Zentrum einen offenen Brief an die rheinland-pfälzische Integrationsministerin Irene Alt und den Innenminister Roger Lewentz verschickt. In dem Brief wurden die Forderungen des Multikulturellen Zentrums zu den Themen Bleiberecht, Residenzpflicht und NPD-Verbot formuliert:

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